Bahnverkehr : Westbahn sieht sich diskriminiert
Mit einem Integrierten Taktfahrplan sollen mehrere öffentliche Verkehrsträger, wie Bahn und Bus, durch Fahrten in regelmäßigen Abständen und untereinander abgestimmt ihren Kunden möglichst schnelle Anbindungen ermöglichen und einen übersichtlichen Fahrplan bieten. In der Schweiz ist ein Integrierter Taktfahrplan im öffentlichen Verkehr bereits realisiert.
"Es liegt in der Hand von Bundesminister Stöger jetzt die Notbremse zu ziehen", so die Westbahn in ihrer Aussendung. Sie habe aber "im Sinne der EU-konformen Entwicklung des Bahnsektors in Österreich bereits eine umfassende EU-Beschwerde aufgrund des Gesetzesentwurfes und seiner Vor- und Folgewirkungen bei der EU Kommission Mitte April 2015 eingebracht, um durch ein nachfolgendes Verfahren ein eventuell doch beschlossenes Gesetz wieder aufheben zu lassen".
Beim Verkehrsministerium wird auf APA-Anfrage darauf hingewiesen, dass die vorgeschlagene Eisenbahngesetznovelle erst in Begutachtung sei. Die Begutachtungsfrist sei erst vor kurzem abgelaufen, nun werde man die Stellungnahmen prüfen und sich mit den einzelnen Vertretungen an einen Tisch setzen, darunter auch mit der Wirtschaftskammer. (apa)