Bahn : Wiener Bim-Auftrag: Siemens blitzte mit Einspruch ab
Nach gut sechsstündiger Verhandlung am Verwaltungsgericht Wien gab der Dreiersenat seine Entscheidung bekannt. Der Einspruch werde abgewiesen, teilte die vorsitzende Richterin Marion Lettner am Nachmittag mit.
Dem Gericht sei "schlüssig und nachvollziehbar" nachgewiesen worden, dass die Ausschreibungskriterien unter anderem in Sachen Barrierefreiheit und Rollstuhlplätze eingehalten worden seien. Eine sogenannte ordentliche Revision ist nicht zulässig. Das heißt, dass die nächste Instanz - also das Höchstgericht - nur unter deutlich erschwerten Umständen befasst werden könnte.
Der Hintergrund
Die Wiener Linien hatten Bombardier Anfang Dezember 2014 den Zuschlag über gut 150 neue Niederflurstraßenbahnen erteilt. Siemens hatte sich mit einem weiterentwickelten Modell des ULF – also jenes Zuges, der bereits in Wien unterwegs ist – ebenfalls beworben, ging aber leer aus. Das wollte das Unternehmen nicht hinnehmen und kündigte an, Einspruch gegen die Auftragserteilung zu erheben und damit eine Neuausschreibung zu erzwingen. (APA)
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